Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Der hier eingebrachte Entwurf zur Änderung des Heilberufsgesetzes stellt dringen…
Zusammenfassung
Marco Schmitz begründet die Änderung des Heilberufsgesetzes damit, dass bestehende Regelungen an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts angepasst werden müssen, um Benachteiligungen zu beseitigen. Zudem soll der Trend zur Vergewerblichung im Gesundheitswesen gestoppt werden, damit gewerbliche Investitionen stärker am Patientenwohl ausgerichtet sind. Deshalb werden mehrere Paragrafen überarbeitet, die ärztliche, psychotherapeutische, zahnärztliche und tierärztliche Tätigkeiten betreffen. Die Prüfungen in den Pflegeberufen sollen ab 2024 von der Pflegekammer durchgeführt werden, weshalb § 120 geändert wird. Ergänzt wird die Freistellung der Kammermitglieder, verbunden mit einer Evaluation nach fünf Jahren.
Kernaussagen
- Heilberufsgesetz
- Vergewerblichung
- Pflegekammer
- Freistellung
- Evaluation
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.