Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Selbstverständnis „Demokratie“ – eine Aufgabe, die alle angeht. Verbindliche Woche der Demokratie in allen Bildungsstätten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den SPD-Antrag auf eine verbindliche Woche der Demokratie an allen Bildungseinrichtungen, die auf der Mitte-Studie der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung beruht. Weil diese Studie handwerklich fragwürdig sei und Andersdenkende ins rechtsextreme Umfeld rücke, diene der Vorstoß weniger dem Schutz der Demokratie als dem eigenen Machterhalt. Zudem wird beklagt, dass Schulen bereits links dominiert seien und Jugendliche wegen AfD-Nähe Repressalien von Lehrkräften erführen. Stattdessen fordert die Rede mehr Selbstreflexion der Sozialdemokraten, etwa bei Cum-Ex, Medienbeteiligungen und Fraktionszulagen, damit das Vertrauen in die Demokratie wachse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.