Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/53
Gute Schule braucht gute Schulleitungen
Zusammenfassung
Die Rede von Mostofizadeh befasst sich mit dem Verfahren zum Bürgerenergiegesetz, wobei kritisiert wird, dass die FDP-Fraktion keine Fassung unterstützt, weshalb die Änderungsanträge abgelehnt werden. Der Redner betont die Respektierung des Verfassungsgerichts und kündigt eine sorgfältige Auswertung an, um die Geschäftsordnung zu verbessern. Anschließend wird die Abstimmung über den Gesetzentwurf sowie die Überweisung des Antrags zu Schulleitungen behandelt, wobei letzterer an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen wird, damit eine abschließende Beratung nach Beschlussempfehlung erfolgt. Die Sitzung endet mit Neujahrswünschen.
Kernaussagen
- Bürgerenergiegesetz
- Geschäftsordnung
- Schulleitungen
- Überweisung
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.