Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Gute Schule braucht gute Schulleitungen

Zusammenfassung

Die Rede von Mostofizadeh befasst sich mit dem Verfahren zum Bürgerenergiegesetz, wobei kritisiert wird, dass die FDP-Fraktion keine Fassung unterstützt, weshalb die Änderungsanträge abgelehnt werden. Der Redner betont die Respektierung des Verfassungsgerichts und kündigt eine sorgfältige Auswertung an, um die Geschäftsordnung zu verbessern. Anschließend wird die Abstimmung über den Gesetzentwurf sowie die Überweisung des Antrags zu Schulleitungen behandelt, wobei letzterer an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen wird, damit eine abschließende Beratung nach Beschlussempfehlung erfolgt. Die Sitzung endet mit Neujahrswünschen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.