Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Finanzierung von Erstorientierungskursen für Geflüchtete. Während die CDU fordert, der Bund müsse seine Mittelzusagen einhalten, damit Integration von Beginn an gelingt, verweist die SPD auf bereits erhöhte Bundesmittel und mahnt eigene Landesverantwortung an. Kritisiert wird die geplante Kürzung der Erstorientierungskurse, weil dadurch die Versorgung in Nordrhein-Westfalen gefährdet sei. Die Ministerin fordert verlässliche Strukturen und eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes, damit Geflüchtete schnell Zugang zu Sprach- und Integrationsangeboten erhalten. Der Beitrag begründet dies mit der gemeinsamen Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.