Redebeitrag

Dietmar Brockes
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Für den Bereich der nicht flächen- und tierbezogenen ELER Interventionen schreib…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik und Änderungen am Landesnaturschutzgesetz. Während der Redner die ELER-Vorschriften und das GAP-Umsetzungsgesetz mitträgt, kritisiert Brockes die geplante Entfristung von Schutzgebietsverordnungen, weil diese einen Zustand konservieren, der sich durch Klimawandel verändern kann. Die wiederkehrende Prüfung sei zumutbar, eine dauerhafte Unterschutzstellung würde Eigentum und Landwirtschaft schwerer belasten. Deshalb fordert die Rede befristete Verordnungen und eine Anhörung, stimmt aber der Überweisung zu.
Kernaussagen
- Gemeinsame Agrarpolitik
- ELER-Interventionen
- Landesnaturschutzgesetz
- Schutzgebietsverordnungen
- Entfristung
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.