Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen, wobei der Redner die AfD scharf angreift und ihr vorwirft, sich nur scheinbar für Völkerrecht einzusetzen. Kritisiert wird, dass die Partei selbst verfassungsfeindliche Strukturen aufweise, weshalb ihre Auflösung gefordert wird. Der Redner schließt mit einer antifaschistischen Parole. Der Präsident rügt anschließend unparlamentarisches Verhalten, weil Fraktionsmitarbeitende zitiert wurden. Die Rede verbindet die Professur mit einer grundsätzlichen Auseinandersetzung über Verfassungstreue und Sicherheit, indem sie die AfD als größten verfassungsfeindlichen Clan bezeichnet und damit die Notwendigkeit der Professur unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.