Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen als überflüssig, weil die Bundesregierung bereits eine interdisziplinäre Bundesakademie für Sicherheits- und Kriminalforschung plant und eine Machbarkeitsstudie vorliegt. Bakum bezweifelt die Glaubwürdigkeit der AfD wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Strukturen und widersprüchlichen Positionen zu Völkerrecht und Kriegsverbrechen. Deshalb fordert die Rede, die AfD nicht als seriösen Partner in der Wissenschaftspolitik zu behandeln, und verurteilt deren Umgang mit Holocaust und russischen Kriegsverbrechen scharf.
Kernaussagen
- Makrokriminalität
- Völkerstrafrecht
- Bundesakademie für Sicherheits- und Kriminalforschung
- Rechtsextremismus
- Kriegsverbrechen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

