Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen als überflüssig, weil die Bundesregierung bereits eine interdisziplinäre Bundesakademie für Sicherheits- und Kriminalforschung plant und eine Machbarkeitsstudie vorliegt. Bakum bezweifelt die Glaubwürdigkeit der AfD wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Strukturen und widersprüchlichen Positionen zu Völkerrecht und Kriegsverbrechen. Deshalb fordert die Rede, die AfD nicht als seriösen Partner in der Wissenschaftspolitik zu behandeln, und verurteilt deren Umgang mit Holocaust und russischen Kriegsverbrechen scharf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.