Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Antrag der Regierungsfraktionen zur Verbesserung der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an NRW-Hochschulen. Kritisiert wird, dass viele Punkte reine Absichtserklärungen bleiben und die Landesregierung trotz Koalitionsvertrag und anstehender Hochschulgesetznovelle nicht konkret handelt, während Brandenburg bereits gesetzliche Regelungen plant. Daher fordert der Beitrag konkrete Lösungen, insbesondere einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte, damit die Hochschulen im angespannten Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleiben. Zudem wird der Sinneswandel der CDU bei der Harmonisierung der Schul- und Semesterferien bemängelt, weil frühere Ablehnungen nun widerlegt wirken. Die überstürzte Antragseinbringung ohne Ausschussdebatte wird als enttäuschend und schädlich für die Sache bewertet.
Kernaussagen
- Hochschularbeitsbedingungen
- Tarifvertrag studentische Beschäftigte
- Harmonisierung Schul- und Semesterferien
- Hochschulgesetznovelle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



