Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Antrag der Regierungsfraktionen zur Verbesserung der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an NRW-Hochschulen. Kritisiert wird, dass viele Punkte reine Absichtserklärungen bleiben und die Landesregierung trotz Koalitionsvertrag und anstehender Hochschulgesetznovelle nicht konkret handelt, während Brandenburg bereits gesetzliche Regelungen plant. Daher fordert der Beitrag konkrete Lösungen, insbesondere einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte, damit die Hochschulen im angespannten Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleiben. Zudem wird der Sinneswandel der CDU bei der Harmonisierung der Schul- und Semesterferien bemängelt, weil frühere Ablehnungen nun widerlegt wirken. Die überstürzte Antragseinbringung ohne Ausschussdebatte wird als enttäuschend und schädlich für die Sache bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.