Redebeitrag

Ralf Nolten

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Bevor kein Apfel mehr vom Stamm fällt – Streuobstwiesen in Nordrhein-Westfalen endlich unter wirksamen Schutz

Zusammenfassung

Kritisiert wird der SPD-Antrag, Streuobstwiesen künftig über den gesetzlichen Biotopschutz nach Bundesnaturschutzgesetz zu schützen, weil damit der bewährte NRW-Ansatz mit flächendeckender Landschaftsplanung und Gebietsschutz aufgegeben werde. Der Gebietsschutz sei präziser, da geschützte Flächen konkret erfasst und dargestellt seien, während der Bundesansatz die Definition von Streuobstwiesen offenlasse und dadurch Rechtsunsicherheit erzeuge. Zudem betont der Beitrag, dass Pflege und Erhalt nur durch den Idealismus der Eigentümer funktionierten, der gesetzliche Schutz aber die Gefahr berge, dass niemand mehr pflanzt, aus Angst vor Verlust des Baurechts.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.