Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Feuerwehrleute nicht im Stich lassen: Die Altersgrenze 60 muss bleiben! Hände weg von der Altersgrenze! Den besonderen Belastungen im Feuerwehrdienst muss Rechnung getragen werden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der geplanten gesetzlichen Neuregelung des Renteneintrittsalters bei den Feuerwehren, die demnächst in den Landtag eingebracht werden soll. Schnelle begründet, dass die Landesregierung diese Thematik vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklung und der Anhebung des Renteneintrittsalters in anderen Bereichen aufgegriffen hat, wobei die besonderen Herausforderungen des Feuerwehrdienstes berücksichtigt würden. Kritisiert wird, dass die vorliegenden Anträge die notwendigen Diskussionen von vornherein ausschließen. Deshalb fordert der Redner, die Debatte über Laufbahntrennung und Übergangsfristen gemeinsam im Gesetzgebungsverfahren zu führen, und lehnt die Anträge ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.