Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Aktionsplan für Vielfalt und gegen Diskriminierung, dem die SPD trotz inhaltlicher Zustimmung nur eingeschränkt zustimmt, weil eine Ausschussberatung fehlte und der Antrag zu defensiv bleibt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung beim Querschnitt und beim sensiblen Umgang mit LSBTIQ zu wenig tut, indem sie Maßnahmen nur prüft statt umzusetzen, etwa bei der Erfassung queerfeindlicher Straftaten, Ansprechstellen bei der Polizei und der Aidshilfe-Finanzierung. Der Redner fordert mehr Engagement und eine Lebenslagenstudie, damit die offene Gesellschaft nicht weiter unter Druck gerät.
Kernaussagen
- Aktionsplan für Vielfalt und gegen Diskriminierung
- LSBTIQ
- Queerfeindliche Straftaten
- Polizeiliche Ansprechstellen
- Aidshilfe-Finanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.