Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Pause für die Strompreisexplosion
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den europäischen Emissionshandel als marktwirtschaftliches Instrument, weil er einen Preis für CO2 schafft und dadurch Emissionen effizient reduziert. Eine kurzfristige Aussetzung wird abgelehnt, da die Industrie Verlässlichkeit und langfristige Planungssicherheit benötigt. Der Beitrag begründet, dass der Emissionshandel dem Ordnungsrecht überlegen ist, weil er einheitliche Vermeidungskosten und minimale volkswirtschaftliche Kosten ermöglicht. Kritisiert wird der Vorschlag, den Emissionshandel auszusetzen, da dies die Preissignale verzerren würde. Stattdessen fordert der Redner Forschung, Infrastruktur und einen globalen Emissionshandel sowie einen Grenzausgleichsmechanismus zum Schutz der europäischen Industrie.
Kernaussagen
- Emissionshandel
- CO2-Preis
- Ordnungsrecht
- Grenzausgleichsmechanismus
- Klimaschutzpolitik
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.