Redebeitrag

Hendrik Wüst
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Zusammenfassung
Die Debatte fordert entschiedene Solidarität mit Israel nach dem brutalen Hamas-Terror und begründet dies mit der Bedrohung jüdischen Lebens sowie der deutschen Staatsräson. Der Redebeitrag verurteilt Antisemitismus, betont die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland und verlangt, Hassdemonstrationen zu verbieten sowie Hamas und Samidoun zu verbannen. Indem Integration und Bildungspolitik als Aufgaben benannt werden, soll das „Nie wieder!“ durchgesetzt werden. Der Beitrag schließt mit einem Appell an muslimische und migrantische Communitys, sich klar zum Existenzrecht Israels zu bekennen, damit Hass und Hetze keinen Platz haben.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Staatsräson
- Hassdemonstrationen
- Integrationspolitik
- Existenzrecht Israels
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

