Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen

Zusammenfassung

Die Debatte fordert entschiedene Solidarität mit Israel nach dem brutalen Hamas-Terror und begründet dies mit der Bedrohung jüdischen Lebens sowie der deutschen Staatsräson. Der Redebeitrag verurteilt Antisemitismus, betont die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland und verlangt, Hassdemonstrationen zu verbieten sowie Hamas und Samidoun zu verbannen. Indem Integration und Bildungspolitik als Aufgaben benannt werden, soll das „Nie wieder!“ durchgesetzt werden. Der Beitrag schließt mit einem Appell an muslimische und migrantische Communitys, sich klar zum Existenzrecht Israels zu bekennen, damit Hass und Hetze keinen Platz haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.