Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (LKRG NRW) Gesetzentwurf für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Zusammenfassung

Der Redner Dr. Hartmut Beucker von der AfD befürwortet eine Stärkung des harten Kernkapitals, weil mehr davon die Stabilität erhöht und dies besonders dann erstrebenswert ist, wenn die BaFin die Regelung anerkennt, da sie über großen Sachverstand verfügt. Der Beitrag begründet deshalb die Zustimmung zur Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss, damit die vorgesehene Änderung in Abstimmung mit der BaFin zum gewünschten Ergebnis führt. Kritisiert wird nichts; vielmehr signalisiert die Rede Zustimmung im Ausschuss und wirbt für die Anerkennung durch die Aufsicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.