Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren

Zusammenfassung

Die Rede fordert eine ganzheitliche Vereinfachung des Zuwendungsrechts für Ehrenamt und Zivilgesellschaft, weil kleine Vereine mit geringen Fördersummen derzeit unverhältnismäßig hohe bürokratische Auflagen erfüllen müssen und deshalb Förderanträge oft scheuen. Deshalb sollen Bagatellgrenzen, Pauschalierungen und vereinfachte Mitteilungspflichten geprüft und umgesetzt werden, damit Engagierte weniger Zeit mit Verwaltung und mehr Zeit für ihre eigentliche Arbeit haben. Kritisiert wird zudem, dass frühere Vereinfachungsversprechen nicht eingelöst wurden und der vorliegende Antrag vage bleibt, obwohl konkrete Instrumente wie längere Laufzeiten, Verpflichtungsermächtigungen und Festbetragsfinanzierung bekannt sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.