Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/44
Die Kultur - und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen – durch Crowdfunding-Plattformen!
Zusammenfassung
Der Redner thematisiert die angespannte Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen, die durch Bundesentscheidungen zu Mindereinnahmen von vier Milliarden Euro führt. Weil das geplante Wachstumschancengesetz diese Situation weiter verschärfen könnte, fordert der Beitrag die Landesregierung auf, sich gegenüber dem Bundesfinanzministerium dafür einzusetzen, dass der Bund nicht noch mehr Einnahmeausfälle verantwortet. Ziel ist es, den Kulturetat zu schützen und ausreichende Mittel für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern. Kritisiert wird die finanzielle Belastung der Länder durch den Bund, weshalb eine gemeinsame Position notwendig sei, damit die Kulturförderung nicht weiter eingeschränkt wird.
Kernaussagen
- Haushaltslage Nordrhein-Westfalen
- Mindereinnahmen durch Bundesentscheidungen
- Wachstumschancengesetz
- Kulturetat
- Kultur- und Kreativwirtschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



