Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Die Kultur - und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen – durch Crowdfunding-Plattformen!

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert die angespannte Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen, die durch Bundesentscheidungen zu Mindereinnahmen von vier Milliarden Euro führt. Weil das geplante Wachstumschancengesetz diese Situation weiter verschärfen könnte, fordert der Beitrag die Landesregierung auf, sich gegenüber dem Bundesfinanzministerium dafür einzusetzen, dass der Bund nicht noch mehr Einnahmeausfälle verantwortet. Ziel ist es, den Kulturetat zu schützen und ausreichende Mittel für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern. Kritisiert wird die finanzielle Belastung der Länder durch den Bund, weshalb eine gemeinsame Position notwendig sei, damit die Kulturförderung nicht weiter eingeschränkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.