Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Kinderschutz in Theorie und Praxis stärken: Eine Professur für Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die SPD mit ihrem Antrag zur Pflegepolitik die Arbeit der Landesregierung unzutreffend darstelle, indem sie einen Pflegegipfel fordere, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Pflegeausstattung im Ländervergleich gut dastehe. Zudem wird auf eine Verfassungsklage von SPD und FDP hingewiesen, die den Verfügungsfonds des Landes als haushaltswidrig einstufe, weshalb die Vorwürfe zurückgewiesen werden. Der Beitrag begründet, dass der Antrag keine sachliche Grundlage biete und die Finanzierung der Pflegeschulen nicht wahrheitsgemäß dargestellt werde, sodass die Forderungen nach einem Gipfel unbegründet seien und die Landesregierung nicht für fehlende Arbeit kritisiert werden dürfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.