Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Sommer, Sonne, Schlägereien – Die Sicherheit in nordrhein-westfälischen Schwimmbädern muss gewährleistet

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Vorfällen im Kölner Agrippabad und der Frage, wie der Rechtsstaat auf Gewalt durch junge Männergruppen reagieren sollte. Kritisiert wird, dass einzelne Gruppen pauschal für schuld erklärt und Probleme emotionalisiert werden, weil dies keine Lösung bringt. Stattdessen wird betont, dass Polizei und Justiz funktionieren, indem Täter ermittelt und Verfahren eingeleitet werden. Zugleich werden Ursachen wie zunehmende Brutalität und sexualisierte Gewalt benannt, ohne eine einzige Erklärung zu behaupten. Gefordert wird, Probleme klar zu benennen und gemeinsam nach klugen Mitteln zu suchen, damit der Rechtsstaat nachhaltig handelt, statt schnelle Versprechen zu geben oder überzogene Maßnahmen wie Gewahrsamszellen in Schwimmbädern zu verlangen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.