Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Wärmewende vor Ort: Nordrhein - Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die kommunale Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen, die als Grundlage für die Wärmewende vor Ort dienen soll. Der Beitrag der SPD betont, dass die Wärmewende sozialverträglich umgesetzt werden muss, damit sich normale Bürger die notwendigen Maßnahmen wie Dämmung und Wärmepumpen leisten können. Kritisiert wird, dass die Umsetzung der Bundesregelungen nicht ausreichend durchdacht sei. Die FDP befürwortet den Antrag, fordert aber eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land, da die Landesregierung Mittel kürze. Die AfD lehnt den Antrag als planwirtschaftlich ab und warnt vor Enteignung und Überwachung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.