Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Wärmewende vor Ort: Nordrhein - Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Robin Korte befasst sich mit der kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen und der vorangegangenen Debatte zum Gebäudeenergiegesetz. Zunächst wird die Zustimmung zum Antrag begrüßt, weil dadurch ein gemeinsames Vorgehen bei der Wärmewende möglich wird. Kritisiert wird jedoch, dass die SPD die ursprüngliche Intention des Gesetzentwurfs verzerrt darstelle und Falschbehauptungen verbreite, obwohl dieser aus grün- und SPD-geführten Häusern stamme. Zudem wird die Darstellung zurückgewiesen, Grüne hätten Menschen per Dekret zur Dämmung ihrer Häuser zwingen wollen. Deshalb wird eine konkrete Nachfrage an den Vorredner gerichtet, damit die sachliche Debatte wiederhergestellt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.