Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Wärmewende vor Ort: Nordrhein - Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet die kommunale Waermeplanung in Nordrhein-Westfalen als dringende Notwendigkeit, weil Kommunen dadurch ihre Energieressourcen optimal einsetzen und die Versorgung sichern koennen. Indem Effizienzmassnahmen und erneuerbare Energien verzahnt sowie Buergerinnen und Buerger beteiligt werden, entstehen oekologische Vorteile, wirtschaftliche Chancen und breite Akzeptanz, weshalb die Umsetzung beschleunigt wird. Kritisiert wird die Holzhammermethode des Bundes, waehrend zugleich Tempo bei der bundesgesetzlichen Regelung, Datenschutz und finanzieller Foerderung gefordert wird. Der Antrag soll Landesrecht zeitnah umsetzen, Kompetenzzentrum Waermewende und Waermekataster staerken sowie das Konnexitaetsprinzip wahren, damit vor Ort gehandelt werden kann; deshalb stimmt die SPD zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.