Redebeitrag

Werner Pfeil
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/38
Gesundheitsgefahren endlich ernst nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einrichten!
Zusammenfassung
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert, Gesundheitsgefahren endlich ernst zu nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einzurichten. In der Aussprache wird kritisiert, dass die Problematik seit der Pandemie bekannt sei, weshalb die Dringlichkeit betont wird. Der Redebeitrag verweist auf den laufenden Gesetzgebungsprozess, der ein geordnetes Verfahren mit Verbänden erfordert, damit ein tragfähiger Gesetzentwurf entsteht. Zudem wird gefordert, bestehende Spielräume zu nutzen, um den Schutz der Bevölkerung zu verbessern. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Anlaufstelle damit, dass Impfschäden erfasst und anerkannt werden müssen, um Betroffenen zu helfen.
Kernaussagen
- Impfschäden
- Meldestellen
- Gesundheitsgefahren
- Gesetzgebungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



