Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Gesundheitsgefahren endlich ernst nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einrichten!

Zusammenfassung

Der Antrag der AfD-Fraktion fordert, Gesundheitsgefahren endlich ernst zu nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einzurichten. In der Aussprache wird kritisiert, dass die Problematik seit der Pandemie bekannt sei, weshalb die Dringlichkeit betont wird. Der Redebeitrag verweist auf den laufenden Gesetzgebungsprozess, der ein geordnetes Verfahren mit Verbänden erfordert, damit ein tragfähiger Gesetzentwurf entsteht. Zudem wird gefordert, bestehende Spielräume zu nutzen, um den Schutz der Bevölkerung zu verbessern. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Anlaufstelle damit, dass Impfschäden erfasst und anerkannt werden müssen, um Betroffenen zu helfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.