Redebeitrag
Peter Nettekoven
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Freibadsaison 2023 – Schwimmland NRW braucht sichere und moderne
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Nettekoven befragt die SPD-Rednerin zum Sportstätteninvestitionsprogramm, das Bund und Länder vereinbart hatten und das laut Nettekoven von der Bundesbauministerin vorzeitig beendet wurde, weshalb Fördermittel für die Sanierung von Schwimmbädern in Nordrhein-Westfalen entfallen. Kritisiert wird, dass der Bund das Programm einseitig aufgekündigt habe. Die Angesprochene entgegnet, das Land verfüge über eigene Einnahmen und müsse selbst Verantwortung übernehmen, statt stets auf Berlin zu verweisen. Deshalb fordert die Rednerin eigenständiges Handeln und wirft der CDU vor, mit Ausreden von eigener Untätigkeit abzulenken.
Kernaussagen
- Sportstätteninvestitionsprogramm
- Schwimmbadsanierung
- Fördermittel
- Landeshaushalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

