Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt einen SPD-Antrag für kostenlosen ÖPNV für Kinder in Nordrhein-Westfalen. Der FDP-Abgeordnete kritisiert, dass die Finanzierung unklar sei und die Koalition eigene Versprechen zur Verdopplung der Bundesmittel nicht einhalte, weshalb Forderungen nach mehr Geld unredlich seien. Der AfD-Vertreter lehnt den Antrag ab, weil der ÖPNV besser statt billiger werden müsse und der Steuerzahler die Kosten trage. Der Verkehrsminister verweist auf das Deutschlandticket, geplante Vergünstigungen für Schüler und Studierende sowie laufende Gespräche mit Kommunen, betont aber offene Finanzierungsfragen. Deshalb wird der Antrag in den Ausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Deutschlandticket
- Schülerticket
- ÖPNV-Finanzierung
- Sozialticket
- Studierendenticket
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

