Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/37

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder

Zusammenfassung

In der Debatte um kostenlosen ÖPNV für Kinder in Nordrhein-Westfalen stellt Christof Rasche von der FDP die Finanzierbarkeit und Platzkapazität in Frage. Eine Zwischenfrage der Grünen kritisiert, dass die FDP auf Bundesebene den Verkehrsminister stellt und klimafeindliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg nicht abschafft, wodurch Mittel für den ÖPNV fehlen. Der Beitrag begründet, dass Gratistickets nicht umsetzbar seien, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichten. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der FDP, die einerseits kostenlose Angebote ablehnt, andererseits aber notwendige Finanzierungsquellen nicht erschließt, sodass der Ausbau des ÖPNV blockiert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.