Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder
Zusammenfassung
In der Debatte um kostenlosen ÖPNV für Kinder in Nordrhein-Westfalen stellt Christof Rasche von der FDP die Finanzierbarkeit und Platzkapazität in Frage. Eine Zwischenfrage der Grünen kritisiert, dass die FDP auf Bundesebene den Verkehrsminister stellt und klimafeindliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg nicht abschafft, wodurch Mittel für den ÖPNV fehlen. Der Beitrag begründet, dass Gratistickets nicht umsetzbar seien, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichten. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der FDP, die einerseits kostenlose Angebote ablehnt, andererseits aber notwendige Finanzierungsquellen nicht erschließt, sodass der Ausbau des ÖPNV blockiert bleibt.
Kernaussagen
- kostenloser ÖPNV
- Platzkapazitäten
- Dienstwagenprivileg
- Subventionen
- Finanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

