Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Alarmierender Anstieg: Immer mehr
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Anstieg von Minijobs neben einer Hauptbeschäftigung und begründet diesen mit der hohen Steuer- und Sozialabgabenbelastung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, weshalb eine Ausweitung der Haupttätigkeit unattraktiver sei. Deshalb wird das Inflationsausgleichsgesetz mit Abbau der kalten Progression als Entlastung der arbeitenden Mitte hervorgehoben, damit mehr vom Gehalt übrig bleibt. Eine stärkere Regulierung von Minijobs wird abgelehnt, weil sonst Ausweichen in Schwarzarbeit drohe. Zudem werden Entlastungspakete für Geringverdiener sowie mehr Anstrengungen bei Ausbildung und Qualifizierung gefordert. Abschließend kritisiert die Rednerin die AfD scharf für deren Sozial- und Rentenpolitik.
Kernaussagen
- Minijobs
- Inflationsausgleichsgesetz
- kalte Progression
- Entlastungspakete
- Ausbildung und Qualifizierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

