Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 14. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/36
Wissen, was hilft! – Mit innovativen Aktionen zu Blut - und Plasmaspenden motivieren
Zusammenfassung
Die Rednerin beklagt, dass ein gemeinsamer Antrag nicht zustande kam, weil die CDU vorgeschlagene SMS-Benachrichtigungen unter Verweis auf Datenschutz ablehnte, obwohl eine freiwillige Einwilligung durch die Hinterlassung der Handynummer vorliege. Kritisiert wird zudem, dass die Union moderne Kommunikationsmittel wie SMS oder Social Media pauschal zurückweist und stattdessen auf die Zuständigkeit des Bundes verweist. Dadurch scheitert eine breite Zusammenarbeit aller demokratischen Fraktionen, weshalb der Beitrag mehr Offenheit für digitale Instrumente einfordert und die ablehnende Haltung der CDU als Hindernis für gemeinsame Initiativen begründet.
Kernaussagen
- SMS-Benachrichtigung
- Datenschutz
- gemeinsamer Antrag
- digitale Kommunikationsmittel
- Zuständigkeit des Bundes
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

