Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Wissen, was hilft! – Mit innovativen Aktionen zu Blut - und Plasmaspenden motivieren

Zusammenfassung

Die Rednerin beklagt, dass ein gemeinsamer Antrag nicht zustande kam, weil die CDU vorgeschlagene SMS-Benachrichtigungen unter Verweis auf Datenschutz ablehnte, obwohl eine freiwillige Einwilligung durch die Hinterlassung der Handynummer vorliege. Kritisiert wird zudem, dass die Union moderne Kommunikationsmittel wie SMS oder Social Media pauschal zurückweist und stattdessen auf die Zuständigkeit des Bundes verweist. Dadurch scheitert eine breite Zusammenarbeit aller demokratischen Fraktionen, weshalb der Beitrag mehr Offenheit für digitale Instrumente einfordert und die ablehnende Haltung der CDU als Hindernis für gemeinsame Initiativen begründet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.