Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

BKW statt AKW – Balkonkraftwerke für alle; Landesförderprogramm zur Energiewende auf die Bedürfnisse von Mieterinnen und Mietern anpassen – Nutzung von Balkonkraftwerken vereinfachen und Energiekosten durch gezielte Förderung dauerhaft senken!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Ablehnung eines landesweiten Förderprogramms für Balkonkraftwerke durch die Regierungsfraktionen, weil dadurch einkommensschwache Mieterinnen und Mieter sowie Regionen mit schwachen Kommunalhaushalten benachteiligt würden. Während andere Bundesländer und einige nordrhein-westfälische Städte solche Zuschüsse gewährten, entstünden ungleiche Lebensverhältnisse, da finanzstarke Kommunen fördern könnten, finanzschwache aber nicht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit staatlicher Unterstützung damit, dass Mieterinnen und Mieter unabhängiger von Vermieterentscheidungen würden und die Energiewende so demokratisiert werde. Deshalb fordert der Redner die Regierungsfraktionen auf, ihre Haltung zu überdenken und ein eigenes Förderprogramm aufzulegen, damit mehr Menschen Balkonsolaranlagen installieren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.