Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Einsetzung einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Einsetzung einer Enquetekommission zu Krisen- und Notfallmanagement, um aus der Coronapandemie Lehren zu ziehen. Bakum betont, dass Deutschland dank Schutzmaßnahmen und Impfungen viele Todesfälle vermied, weshalb Fehlinformationen bekämpft und Pandemieprävention durch Klima- und Artenschutz gestärkt werden sollen. Wenzel kritisiert die AfD als undemokratisch und warnt vor Normalisierung, da deren Anträge nur der Spaltung dienten. Die Grünen enthalten sich, wollen aber konstruktiv mitarbeiten, damit Resilienz und Schutz vor Verschwörungsmythen verbessert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.