Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ Große Anfrage 4 Antwort

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Große Anfrage zum Kinderschutz damit, dass nur 88 von 186 Jugendämtern Angaben zur Netzwerkbildung machten und Polizei, Familiengerichte sowie Staatsanwaltschaften selten beteiligt sind. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Fälle von Kindeswohlgefährdung aus der Presse erfährt und Jugendämter Antworten verweigern können. Deshalb fordert der Redner, das Kinderschutzgesetz auf weitere Institutionen auszuweiten und über Fachaufsicht zu sprechen, damit der Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen verbessert wird. Der Beitrag betont, dass öffentliche Sitzungen als Informationsquelle legitim sind und keine Parteienprofilierung darstellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.