Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Situation der Lkw-Stellplätze auf allen Ebenen in den Fokus nehmen

Zusammenfassung

Die Aussprache behandelt die angespannte Situation der Lkw-Stellplätze. Der Grünen-Abgeordnete Metz hält den Antrag für überflüssig, weil der Bund seit 2021 vorrangig zuständig sei und das Land nur punktuell ergänzen könne. Der FDP-Vertreter Rasche fordert zusätzliche Parkplätze an Autohöfen und will prüfen, ob veranschlagte Mittel tatsächlich genutzt werden, zudem spricht er sich für Lang-Lkw aus. Verkehrsminister Krischer verweist auf das Fünf-Punkte-Programm des Bundes und plädiert für eine Verlagerung auf Schiene und Binnenschifffahrt, damit die Straßen entlastet werden. Der Antrag wird in den Verkehrsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.