Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Verwaltungsdigitalisierung aus der Perspektive der Bürger neu denken

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag zur Verwaltungsdigitalisierung aus Bürgerperspektive. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag keine echte Bürgerorientierung biete, da er lediglich Nachnutzung, Leistungsbewertung und Meldepflichten vorsehe, aber keine Steuerungsfunktion. Aus Sicht der Rednerin fehlt es an agiler Entwicklung und Planungssicherheit für Kommunen, weil Unterstützung und die Novellierung des Onlinezugangsgesetzes ausstehen. Der Beitrag begründet, dass Digitalisierung den Menschen dienen müsse, um Teilhabe zu fördern und barrierefreien Zugang zu sozialen Sicherungssystemen zu ermöglichen. Die Überweisung an den Ausschuss wird befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.