Redebeitrag

Katharina Gebauer

Fraktion
cdu
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Schutz des ungeborenen Lebens ernst nehmen: Frauen und Paare in ihrer Elternschaft unterstützen

Zusammenfassung

Die Rede der CDU-Abgeordneten befasst sich mit dem Schutz des ungeborenen Lebens und der Unterstützung von Frauen und Paaren in der Elternschaft. Sie verweist auf die bestehende Rechtslage, wonach ein Abbruch nur unter bestimmten Bedingungen straffrei bleibt, und betont die verfassungsrechtliche Schutzpflicht des Staates für ungeborenes Leben, weil auch diesem Menschenwürde zukommt. Zugleich wird das Spannungsverhältnis zum Selbstbestimmungsrecht der Schwangeren benannt. Der Beitrag begründet, dass die im vorliegenden Antrag erhobenen Forderungen nicht in die Zuständigkeit des Landtags fallen, sondern allein dem Bundesgesetzgeber obliegen, weshalb der Antrag abzulehnen sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.