Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/31
Einsamkeit bekämpfen – Ehrenamt
Zusammenfassung
Der Beitrag von Thorsten Klute hinterfragt das Verfahren zur Behandlung eines Themas, das mehrere Ausschüsse betrifft. Kritisiert wird, dass trotz des erklärten Ziels fraktionsübergreifender Zusammenarbeit und der Absicht, den Gegenstand in die Ausschüsse zu überweisen, heute direkt abgestimmt werden soll. Weil zuvor genau diese Überweisung als Ziel benannt wurde, fordert der Redner eine Erklärung für die Abweichung. Dadurch wird die Diskrepanz zwischen bekundeter Absicht und tatsächlichem Vorgehen offengelegt. Die Rede verlangt Klärung, damit das Thema weiter im Ausschuss behandelt werden kann, und stellt den Sinn der heutigen Abstimmung infrage.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- parlamentarisches Verfahren
- fraktionsübergreifende Zusammenarbeit
- direkte Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


