Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Arbeits- und Fachkräfteoffensive – Herausforderungen der Energiewende mit den Potenzialen des handwerklichen und des industriellen Mittelstands begegnen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner erkundigt sich beim Innenminister, warum eine Personalratszustimmung nötig ist, obwohl Beschäftigte die individuelle Nutzung bereits beantragen können. Der Minister erklärt, dass der Antrag für die Rechtswirksamkeit entscheidend sei, damit Beschäftigte ihre Ansprüche sichern können, während die Dienstvereinbarung erst später folgt. Weil möglichst viele Anträge Druck auf die Behörden ausüben sollen, eine Vereinbarung abzuschließen, wird dieses Vorgehen empfohlen. Anschließend eröffnet der Vizepräsident die Aussprache zur Arbeits- und Fachkräfteoffensive, die den Herausforderungen der Energiewende mit den Potenzialen des handwerklichen und industriellen Mittelstands begegnen soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.