Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
31. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/29

Städtische und ländliche Räume nicht länger gegeneinander ausspielen! – Landesregierung muss Interessen besser zum Ausgleich bringen Aktuelle Stunde auf Antrag Den ländlichen Raum stärken statt vernachlässigen!

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die FDP-Aktuelle Stunde als durchsichtiges Manöver, weil sie ohne eigene Ideen lediglich Förderprogramme für Feuerwehren und Sportstätten sowie Homeoffice verlange, obwohl die FDP deren Befristung selbst mitbeschlossen habe. Statt städtische und ländliche Räume gegeneinander auszuspielen, verweist der Beitrag auf Regierungshandeln für gleichwertige Lebensverhältnisse: Altschuldenlösung, Kommunalentlastung, Schnellbusnetz, 49-Euro-Ticket, Glasfaserausbau und Mieter*innenschutz sollen Wohnungsnot und Verdrängung wirksam begegnen, indem sie bezahlbares Wohnen und Mobilität in Stadt und Land sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.