Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
31. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/29

Augen auf beim Heizungstausch – Ein emissionsfreier Wärmemarkt kann nur mit, nicht gegen die Hauseigentümer umgesetzt werden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Heizungstausch und der Umsetzung eines emissionsfreien Wärmemarktes. Watermeier verweist auf das Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung sowie auf eine Absichtserklärung der Ampelparteien, die Technologieoffenheit und ausreichende Übergangszeiträume vorsieht. Weil diese Berliner Vereinbarung als gute Ausgangsbasis gilt, sieht die SPD-Fraktion derzeit keine Notwendigkeit für den vorliegenden Antrag und wird sich enthalten. In einer Kurzintervention wird kritisiert, dass Norwegen wegen seines hohen Wasserkraftanteils günstigen Strom für Stromheizungen habe, während diese Voraussetzung in Deutschland fehle. Der Beitrag begründet die Enthaltung mit der laufenden Vereinbarung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.