Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Vernetzung aller Mobilitätsformen durch

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die Koalition Mobilitätsstationen als Erfolg darstellt, obwohl Nordrhein-Westfalen mit 111 Stationen bereits vorbildlich handelt und Baden-Württemberg trotz grüner Verkehrsminister nur 34 vorweist. Rasche bemängelt, dass Bundesfördermittel für den ÖPNV nicht vollständig abgerufen werden, weil die Landesregierung zusätzliche Gelder nicht aufstockt, sodass Mittel versickern. Da die Forderungen des Antrags längst erfüllt seien, müsse die Koalition den eigenen Antrag ablehnen, so die Argumentation. Der Beitrag begründet dies mit der bereits laufenden Planung der Zweckverbände und der Selbstverständlichkeit der Ziele.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.