Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 30. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/28
Vernetzung aller Mobilitätsformen durch
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die Koalition Mobilitätsstationen als Erfolg darstellt, obwohl Nordrhein-Westfalen mit 111 Stationen bereits vorbildlich handelt und Baden-Württemberg trotz grüner Verkehrsminister nur 34 vorweist. Rasche bemängelt, dass Bundesfördermittel für den ÖPNV nicht vollständig abgerufen werden, weil die Landesregierung zusätzliche Gelder nicht aufstockt, sodass Mittel versickern. Da die Forderungen des Antrags längst erfüllt seien, müsse die Koalition den eigenen Antrag ablehnen, so die Argumentation. Der Beitrag begründet dies mit der bereits laufenden Planung der Zweckverbände und der Selbstverständlichkeit der Ziele.
Kernaussagen
- Mobilitätsstationen
- ÖPNV-Finanzierung
- Bundesfördermittel
- Verkehrsnetzplanung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

