Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 30. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/28
Unser Saatgut ist unser Kulturgut – Maßnahmen zum Schutz alter und seltener
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Überarbeitung der Gebührentabelle, damit auch polizeiliche Tatbestände kostenmäßig erfasst werden können. Der Redner erklärt, dass alle berechenbaren Kostenpositionen bei der Polizei in die Tabelle aufgenommen werden, wobei einige bereits enthalten sind und nun erweitert werden. Kritisiert wird nicht die Sache selbst, sondern ein einzelner Tatbestand, dem zugestimmt wird. Anschließend folgt die Abstimmung über die Überweisung des Antrags an den Innenausschuss, die einstimmig angenommen wird, weshalb die abschließende Beratung dort in öffentlicher Sitzung erfolgen soll. Danach wird die Aussprache zum Antrag zum Schutz alter und seltener Kultursorten in NRW eröffnet, indem das Wort an die antragstellende Fraktion erteilt wird.
Kernaussagen
- Gebührentabelle
- Polizeikosten
- Überweisung an den Innenausschuss
- Schutz alter Kultursorten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


