Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für die Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Dennis Maelzer behandelt die Finanzierung der Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen und rückt die Geschwindigkeit der Mittelauszahlung an die Träger in den Mittelpunkt. Beanstandet wird, dass verzögerte Zahlungen den Trägern hohe Vorfinanzierungskosten aufbürden, was angesichts der aktuellen Tarifabschlüsse besonders belastend wirkt. Deshalb wird gefordert, die Dynamisierung vorzuziehen, damit das Geld schneller bei den Trägern ankommt und diese nicht länger in Vorleistung treten müssen. Indem der Beitrag die Dringlichkeit betont, wird eine Anpassung der bestehenden Regelung nahegelegt, um die Träger spürbar zu entlasten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.