Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Fachkräfteoffensive für den Bereich

Zusammenfassung

Die Diskussion befasste sich mit der dringenden Notwendigkeit von Konzepten für die Pflege in Nordrhein-Westfalen, wobei die Forderung nach einer Vollausfallversicherung für die Tagespflege kritisch beleuchtet wurde. Der Sprecher beanstandete, dass die beantragten 80 Millionen Euro ohne jeglichen Deckungsvorschlag präsentiert werden, was als unseriös empfunden wurde. Es wurde argumentiert, dass die öffentliche Hand nicht als alleiniger Generalausfallbürge für solche Vorkommnisse fungieren dürfe. Stattdessen sollten Mechanismen etabliert werden, welche auch die Absagenden in die Pflicht nehmen. Angesichts dieser Mängel wurde der Antrag abgelehnt, da eine oberflächliche Lösung nicht zielführend sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.