Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/23
Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Landtag 27.01.2023 Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Landtag berät einen Gesetzentwurf, der die Lehrkräftebesoldung anhebt, indem Grundschullehrkräfte und die Sekundarstufe I von A12 auf A13 steigen, und weitere dienstrechtliche Vorschriften ändert. Simon Rock fragt, wie steuerliche Entlastungen mit der Finanzierung des öffentlichen Dienstes vereinbar sind, worauf Ralf Witzel mit Wettbewerbsfähigkeit und Kernaufgaben antwortet. Carlo Clemens kritisiert, dass die Erhöhung die Attraktivität nicht steigere, weil die Arbeitsbelastung zu hoch sei, und warnt vor einer Verschiebung der Besoldungsstruktur. Der Entwurf wird an mehrere Ausschüsse überwiesen, damit die Debatte fortgeführt wird.
Kernaussagen
- Lehrkräftebesoldung
- Eingangsbesoldung A13
- Dienstrecht
- Arbeitsbelastung
- Ausschussüberweisung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
