Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
27. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/23

Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Landtag 27.01.2023 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Landtag berät einen Gesetzentwurf, der die Lehrkräftebesoldung anhebt, indem Grundschullehrkräfte und die Sekundarstufe I von A12 auf A13 steigen, und weitere dienstrechtliche Vorschriften ändert. Simon Rock fragt, wie steuerliche Entlastungen mit der Finanzierung des öffentlichen Dienstes vereinbar sind, worauf Ralf Witzel mit Wettbewerbsfähigkeit und Kernaufgaben antwortet. Carlo Clemens kritisiert, dass die Erhöhung die Attraktivität nicht steigere, weil die Arbeitsbelastung zu hoch sei, und warnt vor einer Verschiebung der Besoldungsstruktur. Der Entwurf wird an mehrere Ausschüsse überwiesen, damit die Debatte fortgeführt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.