Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Silvester als Symptom der Realitätsverweigerung – Ideologie trifft auf Wirklichkeit

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verurteilt Angriffe auf Einsatzkräfte und fordert eine schnelle, empfindliche Bestrafung, damit Strafen unmittelbar folgen. Kritisiert wird der AfD-Antrag als ressentimentschürend und ohne Chance im Parlament. Der Beitrag begründet, dass Tumultdelikte aus Gruppen heraus schwer zu verfolgen sind, weshalb entschlossener vorgegangen werden muss. Zudem wird betont, dass der Vorname keine Rolle spielt, weil alle Täter gleich bestraft werden müssen. Die Rede fordert beschleunigte Verfahren flächendeckend, indem Justiz und Polizei gestärkt werden. Der Beitrag würdigt den scheidenden Kollegen Yetim und dessen Einsatz für die Menschen in NRW, was die Debatte einleitet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.