Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Klimaschutz ist Gesundheitsschutz – NRW macht sich auf den Weg zu einer klimage rechten Gesundheitsversorgung

Zusammenfassung

Der Beitrag von Thorsten Klute (SPD) kritisiert, dass Klimaschutzmaßnahmen in der Gesundheitsversorgung als gesonderte Investitionen ausgewiesen werden, obwohl sie bei Neubauten ohnehin anfallen. Da ein neues Dach sowieso nach aktuellen Bauvorschriften errichtet wird, sei die separate Ausweisung eine Mogelpackung, die suggeriere, zusätzlich etwas für den Klimaschutz zu tun. Kritisiert wird, dass dadurch Mittel von den 2,5 Milliarden Euro abgezweigt werden, die für die Umsetzung des Krankenhausplans dringend benötigt werden. Der Redner fordert eine ehrliche Debatte über die Finanzierung, damit die Investitionsmittel ausreichen und keine falschen Anreize gesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.