Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der IT-Sicherheit strukturiert begegnen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die IT-Sicherheit in Nordrhein-Westfalen und kritisiert, dass die Landesregierung trotz früherer Beschlüsse und eines schweren Hackerangriffs auf Witten kaum Fortschritte erzielt habe. Watermeier bemängelt, dass die Regierungsfraktionen nun einen Antrag einbringen, der bereits 2021 beschlossen wurde, und fragt nach dem Umsetzungsstand des Kommunal-CERT, des Meldewesens bei Cyberattacken und des BSI-Grundschutzes. Er fordert konkrete Maßnahmen und finanzielle Unterstützung für Kommunen, damit diese die IT-Bedrohungslage bewältigen können. Die SPD stimmt der Überweisung in den Ausschuss zu, erwartet aber echte Fortschritte statt Wiederholungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.