Redebeitrag

Matthias Kerkhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/19
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Land befindet sich aufgru…
Zusammenfassung
Matthias Kerkhoff begründet die Bereitschaft von CDU und Grünen, in der außergewöhnlichen Lage infolge des Ukraine-Krieges Verantwortung zu übernehmen, damit die notwendigen Beschlüsse zum Haushalt 2023 und zum Sondervermögen zur Krisenbewältigung gefasst werden können. Deshalb widerspricht der Redner einer Unterbrechung der Sitzung und befürwortet den Fortgang der Beratungen am selben Tag. Der Beitrag betont die Dringlichkeit, in der Krise Klarheit zu schaffen und dem Land zu helfen, indem die erforderlichen Entscheidungen zügig getroffen werden. Kritisiert wird eine Verzögerung durch Vertagung, weil dadurch die Handlungsfähigkeit des Landes in Frage gestellt würde.
Kernaussagen
- Sondervermögen Krisenbewältigung
- Haushalt 2023
- Sitzungsunterbrechung
- Ukraine-Krieg
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.