Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/15
Für eine bestmögliche Mobilfunkabdeckung: Mobilfunkausbau voranbringen und Einführung eines National Roaming prüfen
Zusammenfassung
Der Antrag der Regierungsfraktionen zur Mobilfunkabdeckung und Prüfung von National Roaming wird von Rednern aller Fraktionen grundsätzlich begrüßt, weil graue und weiße Flecken im 5G-Netz beseitigt werden sollen. Während die SPD auf schnellere Versorgung und Kostenersparnis durch National Roaming verweist, warnt die FDP vor Trittbrettfahrern und fordert freiwillige Kooperationen. Kritisiert wird die Kehrtwende der CDU, da eine gesetzliche Verpflichtung früher abgelehnt wurde. Die Ministerin betont eigenwirtschaftlichen Ausbau und schnellere Genehmigungen. Der Antrag wird an den Fachausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- 5G-Ausbau
- National Roaming
- graue Flecken
- Mobilfunkkooperationen
- Genehmigungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

