Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Frauen vor Gewalt schützen – Schutzplätze weiter ausbauen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass CDU und Grüne dem Appell ihrer Ministerin nicht folgen und keinen eigenen Impuls zum Schutz von Frauen vor Gewalt setzen. Der Beitrag begründet, dass der Antrag kaum konkrete Verbesserungen enthält, weil der Bedarf an Frauenhausplätzen laut Istanbul-Konvention bei einem Platz pro 10.000 Einwohnern liegt, Nordrhein-Westfalen davon aber weit entfernt ist. Kritisiert wird zudem die geplante Kürzung von fast zwei Millionen Euro im Haushalt 2023, weshalb die Rednerin für einen Entschließungsantrag wirbt, der die Mittelkürzung zurücknimmt und bedarfsgerechte Hilfsstrukturen fordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.