Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/15
Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchstaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen!
Zusammenfassung
Der Beitrag des SPD-Abgeordneten befasst sich mit der Stärkung von Opferrechten und der unabhängigen Aufarbeitung von Missbrauchstaten, wobei die Koordinierung entsprechender Maßnahmen im Mittelpunkt steht. Weil Betroffene und Kirchenvertreter dringend politisches Handeln einfordern und auf Untätigkeit hinweisen, wirbt der Redner für einen gemeinsamen Antrag, der eine Wahrheitskommission, einen unabhängigen Beauftragten gegen sexualisierte Gewalt sowie eine Erweiterung des Strafgesetzbuchs vorsieht. Damit soll parteiübergreifend eine Institution geschaffen werden, die Kinderschutz und Aufarbeitung ohne Einflussnahme ermöglicht und noch 2023 im Haushalt verankert wird. Kritisiert wird eine einseitige Fixierung auf die katholische Kirche, da die Aufforderungen als Hilferuf zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit verstanden werden.
Kernaussagen
- Opferrechte
- Wahrheitskommission
- unabhängiger Beauftragter
- Kinderschutz
- Missbrauchsaufarbeitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

