Redebeitrag

Thomas Kutschaty

Fraktion
spd
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Antisemitismus entschieden bekämpfen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt den antisemitischen Anschlag auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen als Angriff auf Jüdinnen und Juden sowie die Demokratie, weshalb die demokratischen Fraktionen geschlossen Partei ergreifen. Kutschaty betont, dass Antisemitismus keine Meinung, sondern eine tötende Perversion sei, und fordert deshalb entschiedenes Handeln. Er verweist auf den Masterplan gegen Rechtsextremismus, den Staatsvertrag mit jüdischen Gemeinden und die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten, um jüdisches Leben zu schützen. Zudem mahnt der Redner eine Dunkelfeldstudie an, damit weitere Schlüsse gezogen werden können. Jüdisches Leben müsse in Nordrhein-Westfalen sicher und selbstverständlich sein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.