Redebeitrag

Thomas Kutschaty
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
Antisemitismus entschieden bekämpfen! Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verurteilt den antisemitischen Anschlag auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen als Angriff auf Jüdinnen und Juden sowie die Demokratie, weshalb die demokratischen Fraktionen geschlossen Partei ergreifen. Kutschaty betont, dass Antisemitismus keine Meinung, sondern eine tötende Perversion sei, und fordert deshalb entschiedenes Handeln. Er verweist auf den Masterplan gegen Rechtsextremismus, den Staatsvertrag mit jüdischen Gemeinden und die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten, um jüdisches Leben zu schützen. Zudem mahnt der Redner eine Dunkelfeldstudie an, damit weitere Schlüsse gezogen werden können. Jüdisches Leben müsse in Nordrhein-Westfalen sicher und selbstverständlich sein.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Schutz jüdischer Einrichtungen
- Staatsvertrag mit jüdischen Gemeinden
- Dunkelfeldstudie
- Antisemitismusbeauftragte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


